Freihandelsabkommen gefährdet Arbeitnehmerrechte
Vortrag und Diskussion mit Cuno Hägele ver.di

Es geht nicht um Wachstum bei dem geplanten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA. Denn selbst die EU Kommission erwartet offiziell nur 0,034% (kein Tippfehler) jährliches Wachstum durch TTIP. Also geht es auch nicht um Arbeitsplätze. Es geht der Wirtschaft um die Optimierung der Wertschöpfungsketten. Die spätestens seit Harz IV bekannten Instrumente Lohndumping, Privatisierung und Deregulierung würden mit TTIP auf die Spitze getrieben. Die Zeche hätten vor allem die Beschäftigten in Büros und Fabriken zu zahlen. Tarifverträge, Kündigungsschutz, Arbeitszeitregelungen, Mindestlöhne, Mitbestimmung werden als Handelshemmnis gesehen und würden tendenziell abgeschafft oder minimiert.

Drei Beispiele, die schon heute Wirklichkeit sind und zeigen, wo es hingehen kann:

Durch langjährige gewerkschaftsfeindliche Politik konnte die US Wirtschaft den Organisationsgrad ihre Beschäftigten von 25% (1973) auf heute 6,6% zurückführen.

Der französische Konzern Veolia hat in einem noch anhängigen Verfahren Ägypten verklagt, weil es den Mindestlohn von 41 auf 72 Euro/M heraufgesetzt hatte.

Von den acht grundlegenden Normen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) haben die USA folgende sechs nicht ratifiziert: Koalitionsfreiheit, Recht auf Tarifverträge, Abschaffung der Zwangs- und Pflichtarbeit (Gefängnisse), gleicher Lohn für gleiche Arbeit (Mann/Frau), Mindestalter für Beschäftigte, Diskriminierungsverbot in der Arbeitswelt.

Eintritt frei, um Spenden wird gebeten

Veranstalter – DBG Ortsverband Schorndorf, Forum Politik in der Manufaktur