Attac Vortragsabend zum EuropatagAuf dem Weg zur Europäischen Rüstungs-Union ?
PESCO – ein Beitrag zum Frieden und zur Sicherheit in der Welt?
Referent – Jürgen Wagner
Im Jahr 2012 erhielt die Europäische Union (EU) den Friedensnobelpreis. Fünf Jahre später, am 11. Dezember 2017, aktivieren die Staats- und Regierungschefs der EU die „ständig strukturierte Zusammenarbeit“ (PESCO). Bereits 2009 wurde festgeschrieben „Die Mitgliedsstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern“. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf der Berliner Sicherheitskonferenz 2018: „Die Europäische Verteidigungsunion ist im Werden“. Jan Techau, Leiter des European Program des German Marshall Fund of the United States „ … nicht bloß die konventionelle, sondern auch die nukleare Abschreckung in Europa selbst organisieren“. Mit der neuen PESCO-Projektwelle bekommt die Eurodrohne frischen Wind unter die Tragflächen, so die IPPNW, Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung.
Wer von der Krise der EU spricht, darf diese nicht nur an dem unbestreitbaren demokratischen Defizit, dem neoliberalen Grundkonsens der Kommission und der Bürgerferne der Institutionen festmachen (Stichwort: Europa in schlechter Verfassung). Es muss auch auf die zunehmende Militarisierung der EU geschaut werden.
Über die strategischen Ziele der PESCO und über die Folgen referiert Jürgen Wagner, Vorstand der Informationsstelle Militarisierung Tübingen e.V. und Mitautor von „Die Militarisierung der EU“
