Die Gesetzesverschärfungen und Aufrüstung gegen soziale Bewegungen im Namen der Terrorbekämpfung

Referent: Alexander Kleiß, Informationsstelle Militarisierung Tübingen e.V. (IMI)

Das neue bereits in Kraft getretene Polizeiaufgabengesetz schlug in Bayern medial sehr hohe Wellen. Zehntausende gingen gegen das Gesetz auf die Straße. Jedoch bleibt weitgehend unbeachtet, dass zahlreiche weitere Bundesländer ihre Polizeigesetze ebenfalls verschärft haben oder dies in naher Zukunft anstreben.

Der Vortrag konzentriert sich auf die Fragen:
Was beinhaltet die Verschärfung des Polizeigesetzes in Baden-Württemberg, welches bereits im November 2017 beschlossen wurde? Was sind die Gründe für die Verschärfungen? Welche bedeutende Rolle trägt die Fraunhofer Gesellschaft bei der Erforschung und Implementierung entsprechender Technologien und das Fraunhofer Institut für Informations- und Datenverarbeitung? Und in welchem Zusammenhang stehen die am 16. Dezember 2017 gegründete Kooperation „Cyber Valley" Neckartal?

Eintritt frei, Spenden gern

Veranstalter – Attac Regionalgruppe Schorndorf