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Vortrag und Diskussion mit Thomas Fritz

„Erhebliche Auswirkungen auf gemeindliche Belange zu erwarten“ urteilt der wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages, will den Kommunen aber die Diskussion darüber verbieten, da TTIP alle gleichermaßen betreffe.
Ob es sich um die Vergabe von Aufträgen und Subventionen, die Erteilung von Bau- und Betriebsgenehmigungen, Vorhaben zur Rekommunalisierung oder örtliche Kultur und Bildungspolitik handelt: die Gemeinden werden in ihrem politischen Gestaltungsspielraum erheblich eingeschränkt, wenn TTIP in Kraft tritt.

113 Gemeinden diskutieren das bereits (Stand März 15), einige haben ablehnende Resolutionen verfasst oder sammeln Unterschriften  gegen TTIP. Der Bayrische Städtetag befürchtet eine Liberalisierung öffentlicher Dienstleistungen. Deutscher Städtetag, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund und Verband kommunaler Unternehmen (VKU) stellen in einer gemeinsamen Erklärung erhebliche Risiken für die öffentliche Daseinsvorsorge fest und fordern: „Der öffentliche Dienstleistungssektor und die demokratisch legitimierte Verantwortung vor Ort dürfen keinesfalls im Zuge von partiellen wirtschaftlichen Interessen …benachteiligt werden. Die Organisationsfreiheit der Kommunen als Kernbereiche des kommunalen Selbstverwaltungsrechts muss sichergestellt …bleiben.“

TTIP geht auch Schorndorf an. Daher soll diese Veranstaltung mit Thomas Fritz Bürgern, Gemeinderäten und Verwaltung in Schorndorf Gelegenheit zu Information und Diskussion geben.

Thomas Fritz arbeitet als freier Autor seit vielen Jahren zu internationalen Handels- und Investitionsabkommen. Er veröffentlichte zahlreiche Aufsätze und Bücher  u. a. zur WTO, zum Dienstleistungsabkommen GATS, zu EU-Handelsverträgen und zu ausländischen Direktinvestitionen und hat jetzt eine Studie zu den Auswirkungen von TTIP auf Länder und Kommunen vorgelegt.

Eintritt frei

Veranstaltungsort – Kino in der Manufaktur
Forum Politik in der Manufaktur – DGB Ortsverband Schorndorf – Naturfreunde Schorndorf