Die Militärisierung der Gesellschaft schreitet auf leisen Sohlen voran

Gerne treffen sich Politikvertreter und Rüstungslobbyisten. DerNetzwerkgedanke steht im Vordergrund, basierend auf drei Säulen – Heer,
Politik und Wirtschaft. Diese gilt es zu vernetzen. Auch aus Kostengründen werden betriebswirtschaftliche Straffung und Privatisierung der Basislogistik, Software und Informationstechnik bis hin zur Einsatzlogistik in den privaten und zivilen Wirtschaftsbereich übertragen.

Ganz offiziell hat man sich dem Zweck effektive Ausgestaltung der Partnerschaft zwischen Bundeswehr und Wirtschaft sowie der Verlagerung von Bundeswehraufgaben in die Wirtschaft verschrieben. Prägend sind ein neuer
allumfassender Sicherheitskomplex unter den Begriffen wie "neue Sicherheitsstruktur, vernetzte Sicherheit und netzwerkzentrierte Kriegführung". Sämtliche staatliche und nichtstaatliche Akteure, die in irgendeiner Form mit Sicherheitsaspekten befasst sind, sollen fortan eng zusammenarbeiten.

Unverkennbar ist die zivil-militärische Zusammenarbeit im Inland auch bei
der Einbindung von öffentlichen Institutionen für Nachwuchsrekrutierung der Bundeswehr (bei Arbeitsagenturen, in Schulen),  der Militärforschung an Universitäten (z.B. Karlsruhe) oder bei der Amtshilfepraxis durch die Bundeswehr (G8-Gipfel in Heiligendamm, Fußball-WM).

Beispielsweise kümmern sich Commerzbank und Verteidigungsministerium um die Einflussnahme in den Hochschulen und die Förderung von Reservisten in der Wirtschaft.

Wird hierbei ein Missbrauch nach dem Grundgesetz als Einfallstor für die Militarisierung des öffentlichen Raumes in die Wege geleitet ? Werden jetzt
auch im Inland zivile Ressourcen eingebunden, um militärische Ziele zu erreichen ?

Christoph Marischka, Mitarbeiter der Informationsstelle Militarisierung e.V. Tübingen wird auf Einladung der Attac-Regionalgruppe Schorndorf die Thematik darstellen und in einer anschließenden Diskussion Fragen beantworten.

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